Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 – Vertragspartner
Auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt zwischen dem Kunden und EMPIX Media Berlin UG (haftungsbeschränkt), Hönower Str. 35, 10318 Berlin – nachfolgend der Anbieter genannt – ein Vertrag zustande.
§ 2 – Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung des vorliegenden Angebots, welches grundsätzlich beinhaltet, dass der Kunde sein Webangebot mit Widegts versehen kann, welche durch den Anbieter bereitsgestellt werden. Widgets sind multifunktionale und interaktive Kleinstprogramme, welche einen zentralen Zweck verfolgen und der Umgebung, in die sie eingebettet sind, einen Mehrwert verleihen können.
(2) Kunden können nach ihrer Anmeldung im Kundenportal einen Konfigurator nutzen, um selbst das das gewünschte Widget einzurichten. Alternativ ist auch eine individuelle Beauftragung des Anbieters möglich.
(3) Einzelheiten zu den angebotenen Tarifen können jederzeit auf der Homepage des Anbieters zu den jeweils aktuell gültigen Konditionen eingesehen werden.
§ 3 – Vertragsschluss
(1) Die Buchung der Möglichkeit zur Selbstgestaltung per Konfigurationsprogramm verläuft rein webbasiert über den Onlineshop des Anbieters. Der Kunde durchläuft dabei die folgenden Bestellschritte: Auswahl des gewünschten Tarifs durch Einlegen in den Warenkorb, Eingabe der Kundendaten und Daten zur Zahlung, Überprüfung der gemachten Angaben, Absenden der Bestellung durch Anklicken des „jetzt bestellen“ Buttons, Erbringung der Zahlung online, Erhalt des Codes zur Einbettung in die eigene Website. Eine Auslieferung in anderer Form ist nicht möglich.
(2) Wählt der Kunde einen Tarif aus, bei dem er die individuelle Programmierung von HTML Codes wünscht, erfolgt zunächst eine Anfrage des Kunden per Webformular. Der Anbieter nimmt sodann Kontakt mit dem Kunden auf und macht diesem ein Angebot, das der Kunde schriftlich (per Post) oder in Textform (per E-Mail oder Fax) annehmen kann.
§ 4 – Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Das Angebot richtet sich grundsätzlich an gewerbliche Kunden. Alle ausgewiesenen Preise sind daher netto angegeben und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Bei den Tarifen gelten die auf der Homepage des Anbieters ausgewiesenen Preise als festes Angebot, welches durch die Shopbuchung des Kunden angenommen und sofort zur Zahlung fällig wird.
(3) Der Anbieter akzeptiert Zahlungen per PayPal, Direktüberweisung, Bankeinzugsermächtigung und Kreditkarte.
(4) Im Falle der Buchung einer individuellen Anfertigung nach Buchung wird eine Anzahlung in Höhe von 50 % des vereinbarten Honorars als Anzahlung bei Beauftragung fällig. Die endgültige Rechnungslegung unter Abzug der Anzahlung erfolgt nach Ablieferung der fertigen Programmierung und wird dem Kunden zur Zahlung binnen 10 Tagen in Rechnung gestellt.
§ 5 – Widerrufsrecht und Rücktritt
Der Anbieter ist zur Einräumung eines Widerrufsrechts für gewerbliche Kunden nicht verpflichtet und gewährt ein solches auch nicht per Vertrag.
§ 6 – Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist dazu verpflichtet, die Darstellung des Ausgabecodes abschließend auf Richtigkeit zu überprüfen.
§ 7 – Haftung und Schadensersatz
(1) Der Anbieter haftet nicht für die Nutzbarkeit der erstellten Programmierung im Zusammenspiel mit den technischen Gegebenheiten beim Kunden.
(2) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
(3) Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszwecks notwendigerweise erfüllt werden müssen.
(4) Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
(5) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Fall von Serverausfällen oder sonstigen technischen Fehlfunktionen, die zu einer vorübergehenden Einschränkung der Seitenerreichbarkeit des Betreibers führen.
§ 8 – Sprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Der Vertrag kommt in Deutsch zustande. Auch die weitere Durchführung des Vertrages erfolgt in deutscher Sprache.
(2) Es findet ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Gerichtsstreit ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, der Sitz des Anbieters.
§ 9 – Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Stand 18. August 2019